Anfragen und Anträge der AfD im Rat der Stadt Oldenburg


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Antrag zu Arbeitsleistungen von Asylbewerbern - Juli 2024
Asylbewerber sind gesetzlich verpflichtet Arbeiten zu übernehmen. Der Antrag soll die Details zeigen ob die Stadt dies auch einfordert oder Kosten erzeugt, weil einfache Arbeiten durch Externe übernommen werden.
Anfrage Arbeit für Asylbewerber 17.06.20
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Antrag zu Kosten der Kommune für einen Heizungstausch - Juni 2024
Übertriebene ideologische Klimauflagen zwingen die Verwaltung zur Umrüstung der Heizungen. Dieser Antrag soll für Klarheit der zu erwartenden Kosten sorgen.
Anfrage Heizungstausch Kommune 03.06.202
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Antrag zur Einsatz von KI in der Verwaltung - April 2024
Nach Prüfung der Stadt nun der Antrag auf Umsetzung
Antrag KI Service Center 24.05.2024.pdf
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Anfrage zur Stärkung der Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen - April 2024
Nach Ablehnung eines Berichtes für den gesamten Rat nun die gezielte Anfrage. Diese dient in einem ersten Schritt der Feststellung, welche Angebote es seitens der Stadt gibt.
Anfrage Medienkompetenz 24.05.2024.pdf
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Antrag zur Prüfung von Möglichkeiten für MobilityHubs - März 2024
Dieser Antrag soll den Mobilitätsplan der Stadt Oldenburg ergänzen und den Verkehr modern aufstellen sowie die sogenannte "letzte Meile" entlasten.
Prüfantrag Erw. Quartiersgaragen 12.03.2
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Antrag auf Prüfung des Einsatzes von KI in der Verwaltung - Dezember 2023
Antrag zur Prüfung, inwieweit KI genutzt werden kann zur Modernisierung des Postverkehrs und Veraktung von Vorgängen
Antrag KI Service Center 08.12.2023.pdf
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Antrag auf Einsatz von KI zur Verkehrsregelung - August 2023
Antrag zur Modernisierung des Verkehrs
Antrag KI Verkehr 21.08.2023 .pdf
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Anfrage zur Nutzung von Brauchwasser - November 2023
Anfrage über möglichen Einsatz von Brauchwasserkavernen
Anfrage Brauchwasser 06.11.2023.pdf
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Anfrage zum Schutz von Whistleblowern - September 2023
Anfrage über Umsetzung der Richtlinien zum Schutz von Whistleblowern
Anfrage Whistleblower 06.09.2023.pdf
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Anfrage zu Wohnkosten für Familien - Juni 2023
Anfrage über Auswirkungen auf junge Familien
Anfrage Wohnkosten Familien 19.06.2023.p
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Anfrage zur Finanzen der Stadt - Juni 2023
Anfrage über freiwillige Leistungen der Stadt Oldenburg
Anfrage freiwillige Leistungen der Stadt
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Anfrage zur Digitalisierung in der Stadtverwaltung - Juni 2023
Anfrage über Auswirkungen auf die Personalstruktur im Zusammenhang mit der Digitalisierung
Anfrage Digitalisierung 05.06.2023.pdf
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Anfrage Auswirkungen von 30er Zonen auf Busverkehr - Februar 2023
Anfrage über Auswirkungen von 30er Zonen auf Bustaktung und Kosten
Anfrage Katastrophenschutz 27.02.2023.pd
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Anfrage Katastrophenschutz - Februar 2023
Anfrage über Maßnahmen und Ausstattung
Anfrage Katastrophenschutz 27.02.2023.pd
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Anfrage Hilfe für Pflegeschule - Januar 2023
Anfrage über Maßnahmen zur Rettung der Ev- Pflegeschule
Anfrage Hilfe Pflegeschule 06.01.2023.pd
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Anfrage Iran-Resolution - November 2022
Anfrage über genaue Maßnahmen im Zusammenhang mit der Iran-Resolution
Anfrage Maßnahmen Iran-Resolution.pdf
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Anfrage Akkus E-Bike - November 2022
Anfrage zur Entsorgung von Akkus
Anfrage Entsorgung Akkus EBike.pdf
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Anfrage Senkung Produktionskosten - Juli 2022
Anfrage über Maßnahmen zur Senkung der Produktionskosten
Anfrage Senkung der Energiekosten Wirtsc
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Anfrage Dauer von Genehmigungen - Juli 2022
Anfrage über die Dauer von Genehmigungsverfahren für das Gewerbe
Anfrage Dauer von Genehmigungsverfahren
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Anfrage Ausreisepflicht - März 2022
Anfrage über die Anzahl ausreisepflichtiger Migranten in Oldenburg
Anfrage Ausreisepflicht.pdf
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Anfrage Bürgerbeteiligung Ausschüsse - Januar 2022
Anfrage über mögliche Teilnahme von Bürgern bei Ausschüssen während der Corona Auflagen
Anfrage Teilnahme an Ausschüssen 20.01.2
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Anfrage Wohnungsmarkt - Januar 2022
Anfrage zur Situation am Oldenburger Wohnungsmarkt
Anfrage Wohnungsmarkt 18.01.22.pdf
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Anfrage Impfstoff Novavax - Dezember 2021
Anfrage über Verfügbarkeit des Impfstoffes von Novavax
Anfrage Novavax.pdf
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AnfrageVerkehrsberuhigung - Dezember 2021
Anfrage über die Planung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen am Hafen
Anfrage Verkehrsberuhigung Hafen.pdf
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Anfrage Pachtgebühren - November 2021
Anfrage über Kosten für Betrieb von Weihnachsmarktständen
02 Anfrage Verw Pachtgebühren Weihnachts
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Anfrage Bildungsgutscheine - November 2021
Anfrage zur Ausgabe von Bildungsgutscheinen sowie Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein (AVGS) im Jobcenter
01 Anfrage Verw Bildungsgutscheine Jobce
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Neubesetzung Kulturdezernent - Juni 2019
Anfrage an den Kulturausschuss: Wie sind die Planungen in Bezug auf die Neubesetzung der Position des Kulturdezernenten?
Anfrage-Kulturdezernent.pdf
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Vertrag Staatstheater - Juni 2019
Was ist die vertragliche Grundlage für die Förderung des Oldenburgischen Staatstheaters durch die Stadt Oldenburg?
Anfrage-Staatstheater.pdf
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Datenerhebung Verkehrsfluss - Juli 2018
Werden die durch die Kameras zur Verkehrsüberwachung gewonnen Daten gespeichert und ggf. ausgewertet?
Anfrage-Datenerhebung über Verkehrsfluss
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Kosten Straßenausbaubeiträge - Juli 2018
Welche Summe an Straßenausbaubeiträgen hat die Stadt Oldenburg von ihren Bürgern erhoben?
Anfrage-Straßenausbaubeiträge.pdf
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Sanierungsstau Straßenausbau - Juni 2018
Wie hoch ist der Sanierungsstau im Bereich Straßenausbau? Wie sehen die Planungen und die Kosten der erforderlichen Baumaßnahmen aus?
AfD-Sanierungsstau_Straßenausbau_Anfrage
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Verteilerkonferenz Oberschulen - Juni 2018
Hat die Verwaltung eine Verteilerkonferenz bzgl. der Schulanmeldungen für die Oberschulen vor bzw. ohne Einbeziehung von Elternvertetern und Rat durchgeführt?
Anfrage-Verteilerkonferenz der Oberschul
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Sicherheitslage in Südafrika - Juni 2018
Wie ist die Sicherheitslage in Oldenburgs Partnerstadt Buffalo City Metropolitan Municipality in Südafrika? Gibt es mögliche Gefährdungen bei Aktionen im Rahmen der Städtspartnerschaft?
Anfrage-Städtepartnerschaft mit der süda
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Sprachförderung im Kindergarten - Mai 2018
Gibt es genügend Erzieherinnen, die die Sprachförderung im Kindergarten, die bisher von Grundschullehrkräften geleistet wurde, übernehmen können?
Anfrage-Sprachförderunterricht.pdf
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Förderungen zum Erwerb von Führerscheinen - Mai 2018
In welchem Umfang gibt es Förderungen zum Erwerb des Führerscheins der Klasse B durch das Jobcenter?
Förderungen zum Erwerb von Führerscheine
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Unbegleitete minderjährige Asylbewerber in Oldenburg - April 2018
Wie viele unbegleitete minderjährige Asylbewerber sind in Oldenburg untergebracht?
Wie hoch sind die Kosten dadurch für die Stadt Oldenburg?
Anfrage Unbegleitete minderjährige Asylb
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